Allgemeine Nutzungsbestimmungen

I. Nutzungsbestimmungen

 

1. Grundsätze

Diese Nutzungsbestimmungen regeln die Rechtsbeziehungen mit den Nutzern der von der PVS HAG GmbH (im folgenden: HAG) angebotenen Internetseiten.

Das Internetangebot der HAG darf von jedem genutzt werden, der diese Nutzungsbestimmungen einhält. Der Nutzer erklärt sich durch die Nutzung des Internetangebots mit diesen Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen in der jeweils gültigen Fassung einverstanden.

 

2. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf das Online-Angebot der HAG nur sachgerecht nutzen. Sein Verhalten darf nicht gegen die guten Sitten verstoßen oder Personen Schaden zufügen oder deren Würde oder Persönlichkeitsrechte verletzen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt bedrohende, beleidigende, verleumderische, diffamierende, obszöne, pornographische, sittenwidrige oder rechtswidrige Inhalte auf die Internetseiten der HAG zu übermitteln, von ihnen aus zu verwalten oder auf sie zu verlinken.

Auch Handlungen, die zu einer Störung bzw. Beschädigung der HAG -Webseiten, ihrer Inhalte oder ihres Sicherheitssystems führen können, sind verboten und verpflichten den Nutzer zum Ersatz des hieraus entstandenen Schadens.

Alle verwendeten Bilder, Grafiken und Videos sowie die Inhalte und das Layout  des Internetangebotes der HAG unterliegen Schutzrechten (insbesondere Urheber- und Markenrechten). Die unerlaubte Verwendung, Weitergabe und Reproduktion ist verboten. Alle Rechte bleiben vorbehalten.

Macht der Nutzer auf den HAG-Webseiten Registrierungsangaben (z.B. für die Freischaltung von besonderen Bereichen, die nur Kunden der HAG einsehen können oder für die Beantragung eines Newsletters), so haben die Angaben wahrheitsgemäß zu erfolgen.

Ist dem Nutzer für den Zugang zu besonderen Bereichen der HAG-Webseiten ein Benutzername und ein Passwort zugeteilt worden, so hat er diese streng vertraulich zu behandeln.

 

3. Online-Angebot

Die HAG behält es sich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Durch Wartung und Weiterentwicklung des Internetangebots können Nutzungsmöglichkeiten vorübergehend eingeschränkt oder aufgehoben werden. Eine Haftung für daraus entstehende Schäden ist ausgeschlossen. Einzelne Bereiche der HAG-Webseiten sind im Interesse der Sicherheit und des Datenschutzes passwortgeschützt und daher nur registrierten Nutzern zugänglich.

 

4. Verweise und Links

Das Angebot der HAG enthält Verbindungen (sog. Links) auf externe Internetauftritte Dritter. Die HAG hat auf die Inhalte dieser externen Internetseiten keinen Einfluss. Deshalb kann sie für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte dieser externen Internetauftritten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden bei der erstmaligen Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren nicht erkennbar. Die HAG ist nicht dazu verpflichtet, die Inhalte der Seiten, auf die verlinkt wird, einer permanenten inhaltliche Kontrolle auf mögliche Rechtsverletzungen zu unterziehen. Bei Feststellung oder Mitteilung von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Hinweise auf diesbezügliche Rechtsverstöße senden Sie bitte an: 

PVS HAG GmbH
Bruno-Jacoby-Weg 11
70597 Stuttgart
Telefon: 0711/719158-0
E-Mail: kontakt@pvs-hag.de

 

5. Haftung

Die HAG übernimmt keine Verantwortung für Maßnahmen, die aufgrund von auf ihren Internetseiten bereitgestellten Informationen ergriffen werden. Haftungsansprüche gegen die HAG wegen Schäden, die sich direkt oder indirekt aus der Nutzung der HAG-Internetseiten ergeben, sind ausdrücklich ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere haftet die HAG nicht für einen Datenverlust, Schäden an Datenträgern oder Programmen, Betriebsunterbrechungen usw.

Der Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Er gilt ferner nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der HAG oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen der HAG beruhen.

Soweit die Haftung der HAG ausgeschlossen ist, so gilt dies auch für die persönliche Haftung von Vertretern, Erfüllungsgehilfen und Arbeitnehmern der HAG.

 

II. Schlussbestimmungen

Diese Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen gelten bis zum Inkrafttreten einer aktuelleren Fassung. Die HAG behält sich vor, die Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen ohne vorherige Ankündigung abzuändern oder zu ergänzen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungs- und Datenschutzbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Für alle Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung des HAG-Internetangebotes
ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand für alle Ansprüche und Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Internetangebot der HAG bzw. dessen Nutzung ist, wenn der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, vorbehaltlich eines abweichenden ausschließlichen Gerichtsstands, der Hauptsitz der HAG in Stuttgart.

 

Stand: 2018